Virologen sehen uns zurzeit (vorsichtig formuliert) auf dem Weg von der Pandemie zur Epidemie, weisen aber darauf hin, dass man an Lockerungen eigentlich nicht denken sollte. Die Belastung auf den Intensivstationen hält sich zwar in Grenzen und die Infektionen gehen nun langsam zurück, aber leider entsteht wegen des milderen Verlaufs des Omikron-Virus und des Abnehmens der Infektionsrate eine „Grundstimmung, man könne die Regeln lockern, öffnen und entspannen. In einer solchen Grundstimmung ist es schwer, Lockerungen auszuschließen. (Zeit online,10.02.2022) Die „Zeit“ war prophetisch, denn am 16.02.2022 sind entsprechende Bund-Länder-Beschlüsse gefasst worden.

„Von einem "neuen Kapitel in der Pandemie-Bekämpfung" sprach Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag hinsichtlich der Bund-Länder-Beschlüsse. Wie am Mittwoch beschlossen, sollen auch in Niedersachsen in drei Stufen die Corona-Maßnahmen gelockert werden: voraussichtlich zum 24. Februar, zum 4. März und zum 20. März. Ab dem 20. März werde mit Ausnahme der Maske Normalität herrschen, so Weil. "Aus der Winterruhe können wir Schritt für Schritt in ein Frühlingserwachen übergehen." Anders als die bisherigen Landesverordnungen sehe der neue Drei-Stufen-Plan keine Orientierung an den Leitindikatoren Inzidenz, Hospitalisierungsrate und Intensivbettenbelegung mehr vor, sagte Weil.

Neue Verordnung: 2G statt 2G-Plus

Mit der nächsten Verordnung, die laut Weil spätestens zum 24. Februar in Kraft treten soll, wird zunächst in vielen Bereichen von 2G-Plus auf 2G umgestellt - das heißt, dass Geimpfte und Genesene keinen zusätzlichen Test mehr benötigen, um etwa Restaurants betreten zu können. Ab 4. März werde dies dann auch zusätzlich für Ungeimpfte möglich sein, die einen negativen Corona-Test vorlegen (3G). Ab 20. März soll dann auch die 3G-Regel entfallen, so Weil. Niedersachsen werde sich dabei weitgehend an den Beschlüssen von Bund und Ländern orientieren, sagte er.

Sowohl Althusmann als auch Weil machten darauf aufmerksam, dass es künftig verstärkt auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger ankomme. Der Ministerpräsident appellierte zudem eindringlich an den Bund, dass die Länder auch ab dem 20. März einen "Instrumentenkasten" bräuchten, um, wenn nötig, weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Denn: "Das Virus ist unverändert aktiv und die Pandemie ist nicht vorbei", so Weil. An dem Stichtag laufe die gesetzliche Ermächtigung der Länder für Maßnahmen zum Infektionsschutz aus, so Weil: Dann gebe es keine gesetzliche Grundlage mehr für eigene Corona-Verordnungen in Niedersachsen.“

(Zitat:17.02.2022, www.ndr.de)

Brauchen wir dann noch eine allgemeine Impfpflicht?

Wenn Omikron abgeflaut ist, bleibt das Virus dennoch in der Welt. Da gebe ich dem Ministerpräsidenten Recht. Das Virus wird auch weiterhin mutieren und ob diese Mutationen bösartiger oder verträglicher sein werden, weiß keiner. Um nicht im Herbst 2022 in die nächste Welle, die sechste, zu laufen, ist es eigentlich unabdingbar, dass es eine allgemeine Impfpflicht geben muss. Das bedeutet insbesondere, dass die bestehende Impflücke geschlossen werden muss. Das Bundesverfassungsgericht hat am 11. Februar 2022 entschieden, dass eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, hier für die Pflegekräfte, rechtmäßig ist. Vieles deutet darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht auch die allgemeine Impfpflicht für rechtens erklären wird.  Ausnahmen werden Krankheitsgründe sein.

Leider ist die Impflücke bei den über 60-jährigen noch sehr hoch, etwa 25 Prozent. Deshalb wiederhole ich meinen Appell: Bitte lassen Sie sich impfen, sofern es noch nicht geschehen ist. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch Ihre Mitmenschen!

1. Seminare und Seniorenkonferenzen in 2022
2. Der Vorstand des Landesseniorenrats plant für dieses Jahr 2 Seminare, eines im Westen Niedersachsens in Salzbergen oder Lingen. Der genaue Ort steht noch nicht fest. Das zweite Seminar wird in Helmstedt stattfinden. Die Einladungen mit den Themen gehen Ihnen rechtzeitig zu.
3. Es soll in diesem Jahr 1 Seniorenkonferenz geben. Die 16. Seniorenkonferenz mit dem Thema „Alzheimer“ ist für den 13. Juni 2022 vorgesehen.

1. Wichtige Aktivitäten des Vorstands
2. Frau Dirnberger hat mit dem Arbeitskreis „Pflege“ eine Stellungnahme zum neuen Krankenhausgesetz erarbeitet und an das Sozialministerium geschickt.
3. Dagmar Bischof hat am 29. Und 30. November 2021 an einer digitalen Fachtagung des Landespräventionsrates mit dem Thema „Herausforderungen und Prävention in Theorie und Praxis – besondere Herausforderungen, auch in besonderen Zeiten“ teilgenommen. Ergebnisse: siehe Anlage 1
4. Am 12. Januar 2022 hat Dagmar Bischof an einem digitalen Gespräch der niedersächsischen SPD zum Thema „Familien- und frühkindliche Bildung“ teilgenommen. Weil die Ergebnisse in das Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl einfließen werden, dürfen sie verständlicherweise nicht vorab veröffentlicht werden.
5. Als Vertreterin des Landesseniorenrats Niedersachsen ist Christa Röder jetzt auch stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Medizinischer Dienstes Niedersachsen (MDN). Ihre Stellvertreterin ist Ilka Dirnberger. Wichtige Information zum MDN (z.B. Pflegeinzelfallbegutachtung während Corona; Informationen zum Verwaltungsrat des MDN, alle MDNs in Niedersachsen) und zu Christa Röders Aktivitäten finden Sie in den Anlagen 2a, b, c, d, e, f, g, h.
6. Horst-Dieter Dörr, Vorsitzender des Seniorenbeirats Nordhorn hat für den 9. März 2022 eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion des Landesseniorenrats zusammen mit dem Seniorenbeirat Nordhorn mit dem Thema „Senioren und Politik“ vorbereitet. Neben der Vorsitzenden des LSR und H.-D. Dörr nehmen teil Herr MdL V. Bajus (Bündnis90/Die Grünen), Herr MdL T Brüninghoff (FDP), Herr MdL Will (SPD) und Herr MdL und Finanzminister R. Hilbers (CDU).
7. Der Landesseniorenrat unterstützt den Verband Wohneigentum (VWE) in einer Initiative, in der auf die schwierige Situation von Senioren aufmerksam gemacht wird, wenn diese ihre selbstgenutzten Wohnungen oder Häuser energetisch sanieren müssen, denn die KfW – Förderung gibt es nur für Komplettsanierungen. Sie schlagen vor, Förder- und Zuschussprogramme entsprechend anzupassen oder zu erweitern.

• Anträge, die zur Mitgliederversammlung am 6. September 2021 eingereicht worden waren     

In den Anlagen 3a, b, c sind die Adressaten der Anträge aufgelistet sowie die Antworten der Ministerin.  Bisher hat nur Ministerin Daniela Behrens geantwortet Weder die Parteien im neuen Bundestag noch die Fraktionen im Landtag haben reagiert.

1. In eigener Sache

1. Zur Erinnerung: Unsere diesjährige Mitgliederversammlung, die für März vorgesehen war, wird auf den 27. Juni 2022 verschoben. Ob es jedoch dabei bleibt, müssen wir abwarten.
2. Gemäß § 14 der Satzung des Landesseniorenrats Niedersachsen e.V. kann der Vorstand des Landesseniorenrats eine Geschäftsführerin oder einen Geschäftsführer einstellen. Der Vorstand hat im November 2021 unsere Verwaltungsangestellte Meike Specht zur Geschäftsführerin bestellt. Die stark gestiegenen Arbeiten für die Vorstandsmitglieder haben den Vorstand veranlasst, über eine Geschäftsführerin zu sprechen. Weil wir mit Frau Specht eine engagierte, zuverlässige und außerordentlich kompetente Verwaltungsangestellte haben und die Zusammenarbeit hervorragend ist, fiel unsere Wahl selbstverständlich auf sie. Gerade auch in Corona -Zeiten haben wir uns mit ihrer Arbeit immer sicher gefühlt. An dieser Stelle noch mal ein herzliches Dankeschön für die gute Zusammenarbeit an Frau Specht und einen ebenso herzlichen Glückwunsch zur neuen Aufgabe mit größerer Verantwortung.
3. Wir freuen uns über ein neues Mitglied, den Seniorenbeirat Friesoythe. Herzlich willkommen im Landesseniorenrat und wir freuen uns auf gute Zusammenarbeit.

Sehr geehrte Damen und Herren, trotz Corona-Pandemie haben wir versucht, Sie stets zeitnah und umfassend über wichtige Ereignisse zu informieren. Leider sind viele geplante Veranstaltungen ausgefallen, so dass wir auch keinen persönlichen Kontakt mehr haben konnten. Aber gerade der ist uns besonders wichtig. Wenn sich die Lockerungen nicht negativ auswirken werden, dann werden wir die Präsenzveranstaltungen wieder aufnehmen. Darüber hinaus hoffen wir, dass die in der Pandemie irrlichternde Politik endlich sich zur Impfpflicht durchringen kann. Sonst, so befürchte ich, sitzen wir im Spätherbst wieder in strengen Regeln.

Der Vorstand dankt Ihnen für Ihr unermüdliches Engagement für die ältere Generation und  seien Sie weiterhin vorsichtig im Alltag. Nutzen Sie bitte die FFP2-Maske, denn sie scheint wohl einen gewissen Schutz zu geben, und bleiben Sie gesund, so dass wir uns hoffentlich auf unserer Mitgliederversammlung am 27. Juni in alter Frische begegnen können.

Im vergangenen Jahr hat es in vielen Seniorenvertretungen Neuwahlen gegeben. Bitte geben Sie den Infobrief an die/den neue/n Vorsitzende/n weiter. Falls noch nicht geschehen, informieren Sie bitte die/den neue/n Vorsitzende/n, dass der Landesseniorenrat unbedingt die neuen Adressen der Ansprechpartner erhält, damit die Homepage entsprechend korrigiert werden kann. Und „last but not least“ geben Sie bitte den Infobrief stets an alle Mitglieder Ihrer Seniorenvertretungen weiter. Danke!

Herzlichst      Gotthard Schönbrunn