Niederschrift der Mitgliederversammlung des Landesseniorenrats Niedersachsen e.V. vom 27. März 2017
Beginn: 10.00 Uhr
Ende: 16.15 Uhr
Anwesende: 150 Teilnehmer
TOP 1: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Dirnberger begrüßt die anwesenden Delegierten und Gäste, stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Gedenken der Verstorbenen
Der verstorbenen Mitglieder wird mit einer Schweigeminute gedacht.
TOP 3: Grußwort der Gäste
TOP 4
a) Kenntnisnahme der Niederschrift der Mitgliederversammlung vom 20.03.2016
Die Niederschrift wird ohne Einwände zur Kenntnis genommen.
b) Genehmigung der Geschäftsordnung für die Mitgliederversammlung
Die vorgelegte Geschäftsordnung wird einstimmig genehmigt.
c) Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird, wie vorgelegt, genehmigt.
TOP 5: Bericht der Vorsitzenden
Frau Dirnberger bringt Ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass zu der Mitgliederversammlung heute 150 Delegierte und Gäste erschienen sind. Es bestätigt ihre Aussage, dass der Landesseniorenrat keine "Nachwuchssorgen" hat. Sie sieht sich als "Vorstandsvorsitzende" eines großen, expandierenden Unternehmens in Niedersachsen mit 4 Niederlassungen und 2012 Filialen. Der Erfolg dieser "Firma" kommt jedoch nicht von selbst, sondern hängt von dem Engagement und den vielseitigem Angeboten ihrer Mitglieder ab. Aber auch die Vernnetzung untereinander und die Hilfestellung bei Neugründungen von Seniorenvertretungen ist ein unschätzbarer Wert. Der LSR liegt bundesweit an der Spitze. Dafür spricht Frau Dirnberger ihren Dank aus und betont, dass ohne die Arbeit der Mitglieder vor Ort dieser Erfolg nicht möglich wäre.
Frau Dirnberger bedankt sich ferner für die gute Zusammenarbeit im Vorstand. Sie erinnert an das vor 5 Jahren gegebene Versprechen nach "Mehr Informationen", das durch den 4 x im Jahr erscheinenden Info-Brief von Herrn Schönbrunn eingelöst wird. Hierfür dankt sie Herrn Schönbrunn. Ein weiteres großes Dankeschön geht an Herrn Voigt, für dessen hervorragende Kassenführung, die bei keiner Prüfung durch die entsprechenden Institutionen beanstandet wurde.
Frau Kahnert hat den LSR im Rundfunkrat vertreten und scheidet nun nach 10 Jahren aus. Für die Mitarbeit in diesem Gremium bedankt sich Frau Dirnberger ebenfalls.
An die Schriftführerin Frau Rohrig geht ebenfalls ein Dankeschön.
Nicht nur ein Dankeschön sondern auch herzliche Genesungswünsche gehen an Frau Klimek, die stets die Seminare vorbereitet und an dem Gelingen maßgeblich beteiligt war. Sie hatte im Dezember einen Unfall und liegt immer noch im Krankenhaus.
Nach der Vorstandssitzung im Dezember 2016 konnten für die AG Pflege 4 neue Mitglieder gewonnen werden: Herr Ulf Heinemann und Frau Kirsten Bittner aus Goslar, Frau Hildegard Heine aus Sassenburg und Frau Renate Hagel. Bereits vorher Mitglieder der AG sind Frau Röder, Herr Jäger, Frau Kahnert und Frau Stadtmüller. Das Positionspapier zur Pflege ist Ihnen allen zugegangen.
Das Thema Pflege bewegt uns alle darum setzt sich der LSR mit vielen anderen Akteuren für bessere Bedingungen in der Pflege ein.Es ist erfreulich, wenn eine Expertenkommission auf Bundesebene einen Maßnahmenkatalog vorlegt, der die Personalsituation in der pflegerischen Patientenversorgung verbessern soll. Noch in dieser Legislaturperiode sollen die gesetzliche Krankenversicherung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft für die einzelnen Krankenhausabteilungen Personaluntergrenzen festlegen. Gelingt es den Vertragspartnern nicht, die Personaluntergrenzen in pflegerischen Bereichen bis zum 30. Juni 2018 zu vereinbaren, legt das Bundesministerium für Gesundheit dies als Verordnungsgeber direkt zum 1. Januar 2019 fest.
Frau Röder hat als Vertreterin des LSR intensiv in der Fachkommission "Inklusion" mitgearbeitet. Am 25. Januar 2017 wurde in Hannover der Aktionsplan vorgestellt. Dieser Aktionsplan soll kontinuierlich fortgeschrieben werden.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat 2008 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit eine Initiative für gesunde Ernährung und Bewegung ins Leben gerufen. Hierzu hat die BAGSO einen speziellen Übungskoffer entwickelt. Da der LSR diese Initiative gut fand hat er diesen Koffer interessierten Seniorenvertretungen kostenlos zur Verfügung gestellt. Aus dieser Initiative wurde 2016 eine Aktion gestartet, die sich mit der Versorgung älterer Menschen in Kommunen befasste. "Wie kann man älteren Menschen eine ausgewogene Mahlzeit ermöglichen?".
Am 09.03.2017 waren Frau Dirnberger und Herr Voigt zu einer Tagung der BAGSO in Berlin auf der erste Ergebnisse präsentiert wurden. Wenn Sie interessiert sind, kontaktieren sie den LSR.
Ein anderes vom LSR verfolgtes Thema ist: Wie können wir Menschen mit Migrationshintergrund zur Mitarbeit in den Seniorenvertretungen gewinnen. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung strebt das ebenfalls an. Nach Vorbereitungsgesprächen im Ministerium wurde eine erste gemeinsame Veranstaltung unter der Federführung des Ministeriums und den Kooperationspartnern LSR und der Türkischen Gemeinde Niedersachsen unter dem Titel: "Altern in Vielfalt" am 26. September 2016 in Hannover durchgeführt. Eine weitere Veranstaltun ist am 12.09.2017 in der Akademie des Sports in einem etwas anderen Format geplant. Nach wie vor nehmen wir an den "Integrationskonferenzen" teil. Am 16.03.2016 war die erste Konferenz zu dem Thema "Werkstatt Sprache" die zweite Konferenz mit dem Thema "Werkstatt Arbeit" war am 06.06.2016.
Frau Kahnert und Herr Schönbrunn sind die Vertreter des LSR im Linga-Expertenzirkel. Hier werden unterschiedlichste Themen bearbeitet. Es geht um ein Netzwerk für generationengerechte Assistenzsysteme. "Nachwuchs forscht für das Alter". Hierzu werden die studentischen Blockwochen genutzt. Die Linga konnte am 08. August 2016 zehnjähriges Bestehen feiern, bei dem der LSR zu Gast war.
Ebenfalls vertreten war der LSR auf dem Kreisseniorentag in Goslar am 09.04.2016, auf dem Seniorentag am Kiekeberg am 22.05.2016, bei der Seniorenwoche in Wolfsburg am 29.05.2016. Die Auftaktveranstaltung war das sehr gut besuchte Theaterstück "Lady Sunshine and Mister Moon", beim Kreisseniorentag in Soltau am 21.08.2016.
Frau Dirnberger hielt die Festrede bei den Jubiläen in Seelze – 35jähriges – am 21.05.2016, in Langenhagen – 10jähriges – am 03.06.016 und beim Kreisseniorenrat in Osterholz – 10jähriges – am 10.06.2016.
Folgende Ehrungen nahm Frau Dirnberger vor: Frau Tandecki für 25 Jahre, Herrn Elsner für 15 Jahre, Frau Lüders für 14 Jahre, Herrn Feldmann für 12 Jahre, Herr Arns für 10 Jahre und für 9 Jahre Herrn Dartsch.
Vom 30. September bis 01. Oktober 2016 war die erste Veranstaltung zum "Internationalen Tag der älteren Generation" in Magdeburg. Leider waren wenige Senioren aus den alten Bundesländern anwesend. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesseniorenräte e.V. (BAG LSV e.V.)in deren Vorstand Frau Dirnberger ist, war Mitinitiator und wird diese Veranstaltung im kommenden Jahr in Hannover fortsetzen.
Auch in diesem Jahr werden zwei Seminare gleichen Inhalts in Helmstedt und in Rastede zu den Themen "Sucht im Alltag/Sicherheit Präventionsteam Verkehrssicherheit auch im Alter und Bestattungskultur angeboten.
Am 26.06.2017 findet die Seniorenkonferenz zu den Themen "Bezahlbares Wohnen für Jung und Alt", "Mobilität, Erreichbarkeit", "Banken" und "Einkaufsmöglichkeiten" statt. In einem der Vorgespräche zur 9. Seniorenkonferenz, an der Herr Kemeter teilnahm, war er uns behilflich, den Kontakt zu Frau Nöthel, Leiterin der Bauabteilung im Ministerium herzustellen. Das erste Treffen fand am 13. Februar 2017 statt.
Geärgert hat uns der Verkehrsgerichtstag in Goslar. Jedes Jahr das gleiche Thema, wann sollen Senioren den Führerschein abgeben. Senioren werden nicht gehört und auch nicht eingeladen. Wir sind der Meinung, dass jeder, der einen Führerschein besitzt und Auto fährt, eine Verantwortung hat ob jung oder alt.
2015 hat das Niedersächsische Innenministerium mit der Landesverkehrswacht, dem ADAC, dem LSR und dem Fahrlehrerverband das Projekt "Fit im Auto" ins Leben gerufen. Es werden Fahrübungen und Beratungen sowie Seminare durchgeführt. 2015 waren es 48 Seminare mit 529 Teilnehmern, 2016 167 Seminare mit 1.800 Teilnehmern, Tendenz steigend. Schon jetzt sind einige Termine ausgebucht.
Zur BAG LSR e.V. ist noch mitzuteilen, dass sie nun endlich eine Satzung haben, die von Herrn Voigt ausgearbeitet wurde.
TOP 6: Bericht des Schatzmeisters zum Haushalt 2016
Herr Voigt berichtet über den Haushalt 2016. Die Unterlagen liegen allen Delegierten vor. Sie erscheinen aber noch einmal auf der Leinwand und werden von Herrn Voigt erläutert. Frau Dirnberger und Herr Voigt haben sich persönlich beim Rechnungshof vorgestellt und eine Vereinbarung erreicht, das notwendige Gelder ins neue Jahr übertragen werden können.
TOP 7: Haushaltsentwurf 2018
Auch dieser wird von Herrn Voigt noch ausführlich erörtert und von den Delegierten einstimmig genehmigt.
TOP 8: Bericht Kassenprüfer
Herr Henning Zapf aus Sassenburg und Herr Günter Hinrichs aus Wilhelmhaven haben die Kasse des LSR in der Geschäftsstelle geprüft. Es wurden Geschäftsunterlagen sowie die Ein- und Ausgabebelege vom 1.1. bis 31.12.2016 geprüft. Die Kassenführung war ordentlich und übersichtlich. Es gab keine Beanstandungen. Herr Hinrichs, der den Bericht gab, bedankte sich ausdrücklich bei Herrn Voigt. (s. Anlage)
TOP 9: Aussprache zu den Berichten
Es wird nach dem Antrag zu Querungshilfen aus der letzten Mitgliederversammlung gefragt. Nach Erinnerung erhielten wir die Antwort, man sei nicht zuständig. Herr Schönbrunn teilt im Infoblatt immer mit, was aus den einzelnen Anträgen geworden ist. Es wird angeregt, nunmehr früher eine Antwort bei den zuständigen Stellen anzumahnen.
Es wird eine Überprüfung des Pflegeschlüssels, der das letzte Mal vor 3 Jahren überprüft wurde, angemahnt. Außerdem wird gefordert, für das gesamte Bundesgebiet einen einheitlichen Pflegeschlüssel einzuführen.
TOP 10: Entlastung des Vorstandes
Der Vorstand wird einstimmig entlastet.
TOP 11
Wahl des Wahlleiters
Herr Voigt wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Wahlkommission
Herr Weise, Herr Jäger und Herr Hinrich.
Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters
Herr Rump wird einstimmig zum stellvertretenden Schatzmeister gewählt.
Wahl eines zweiten stellvertretenden Kassenprüfers
Herr Kreft wird einstimmig zum zweiten stellvertretenden Kassenprüfer gewählt.
TOP 12
A: Bericht aus dem Landesrundfunkrat
Der schriftliche Bericht von Frau Kahnert wird dem Protokoll beigefügt.
Herr Schönbrunn erläutert kurz, dass in dem Rundfunkrat die Bürger aus Niedersachsen, Hamburg, Mecklenburg Vorpommern, Schleswig Holstein zu vertreten sind. Der Rundfunkrat ist oberstes Organ des NDR laut Staatsvertrag. Niedersachsen hat im Rundfunkrat 125 Mitglieder. Der LSR ist mit einem Mitglied vertreten. Frau Kahnert scheidet nach 10 Jahren aus. Turnusmäßig muss nun ein Mann den LSR vertreten. Dieser wird für 5 Jahre gewählt.
B: Wahl eines Mitglieds des Landesrundfunkrats
Es gibt 3 Bewerber: Herr Irrgang, Herr Kruse und Herr Rump. Herr Irrgang erhält 14 Stimmen, Herr Kruse 42 Stimmen und Herr Rump 30 Stimmen. Bei einer Stimmenthaltung.
Somit ist Herr Kruse zum neuen Vertreter des LSR im Landesrundfunkrat gewählt.
TOP 13: Referat Herr Staatssekretär Dr. Hans-Joachim Heuer
Herr Dr. Heuer bestellt zunächst Grüße der Ministerin Frau Rundt, die leider verhindert ist. Er betont, was Niedersachsen bewegt sollte auch Senioren bewegen. Abteilung 3 kümmert sich um alle Niedersachsen, auch um Zugereiste und Zugewanderte. Herr Heuer zählt auf, wer 1950 zugewandert ist, Griechen, Italiener und Türken und Portugiesen. Denen wurden zunächst als erste Wohnung Baracken angeboten. Später bekam sie, wenn sie hier blieben Wohnungen und haben ihre Familien nachgeholt. Einige fahren jetzt nur noch in den Ferien bzw. im Urlaub in ihre alte Heimat. Selbst wenn sie inzwischen Rentner sind bleiben sie in Deutschland. Es geht wohl insgesamt darum, das sich der LSR bei der Integration von Flüchtlingen stärker engagieren soll.
TOP 14: Bericht zu den Anträgen von 2016
Herr Schönbrunn berichtet, dass zu dem Antrag auf Querungshilfen am 30.01.2017 die Antwort kam, man sei im Bundesverkehrsministerium nicht zuständig, sondern das Niedersächsische Verkehrsministerium.
Zu dem Antrag zur Tagespflege liegt noch keine Antwort vor.
Der Antrag zur Altersgrenze für Schöffen wurde weitergereicht. Letztes Jahr wurde bis August auf eine Antwort gewartet und dann eine Stellungnahme angemahnt. In Zukunft soll nach 3 Monaten eine Antwort angemahnt werden. Leider gibt es jetzt keine Eingangsbestätigungen der Behörden mehr.
Es wird noch vorgeschlagen, die Bundestagsfraktionen einzuladen und sie die Wahlprüfsteine beantworten zu lassen.
TOP 15: Beratung und Beschlussfassung über die Anträge 2017
Der Antrag 1 soll an den Landtag, den Bundestag und das Bundesversicherungsamt weitergeleitet werden. Er wird bei einer Gegenstimme angenommen.
Der Antrag 2 soll an das Bundesverkehrsministerium, den Landtag und die Landesregierung gestellt werden. Er wird mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Der Antrag 3 soll überarbeitet werden. Es gibt 2 Varianten als Gesetz oder als Ausführungsbestimmung.
Antrag 4 wurde bei 3 Enthaltungen angenommen.
Antrag 5 soll an die Landesregierung, die Bundestagsfraktionen, den Verband der Ersatzkassen geschickt werden. Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.
Antrag 6 soll an die KVs und Ärztekammer, die Landesregierung und das Sozialministerium gehen und wurde bei 3 Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen.
Antrag 7 ist durch Antrag 3 erledigt.
Mit Antrag 8 wird sich der Vorstand beschäftigen und ihn dann an das Amt für soziale Entschädigung weiterleiten. Bei 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 16: Verschiedenes
Am 08.05.2017 findet im Kreishaus in Hildesheim der Pflegekongress statt, bei dem es hauptsächlich um Übergangspflege geht.
Vom 29. bis 31.05.2017 Seminar in Helmstedt.
Am 08.06.2017 um 13.00 Uhr findet eine Schulung zum Tester für das Projekt "Generationenfreundliches Einkaufen" im Büro des Landesseniorenrats statt.
Der zweite Termin ist für den 22.06.2017 um 13.00 Uhr, ebenfalls im LSR-Büro geplant.
Die Schulungen werden von Frau Lisson und Herrn Rambow durchgeführt.
Vom 12. bis 14.06.2017 Arbeitstagung und Vorstandssitzung.
Vom 26. bis 29.06.2017 Seminar in Rastede.
Am 29.06.2017 9. Seniorenkonferenz in Hannover.
Vom 01. bis 03.09.2017 findet der Tag der Niedersachsen in Wolfsburg statt.
Es wird über unterschiedliche Notfallkarten berichtet. Die Krankenkassen werden sie in dieser Form nicht finanzieren.
TOP 17: Schlussworte der Vorsitzenden
Frau Dirnberger bedankt sich bei den Anwesenden für ihr Kommen und wünscht ihnen für ihre weitere Arbeit viel Erfolg.
Sie weist noch auf das Buch "Nachdenken über das Alter", das vom Seniorenrat Holzminden herausgegeben wurde hin.
Das Positionspapier Pflege soll dem nächsten Infobrief beigefügt werden.
Frau Dirnberger wünscht allen einen guten Heimweg und schließt die Sitzung um 16.15 Uhr.
Hannover, 27. März 2017
| Ilka Dirnberger Vorsitzende |
Karin Rohrig Schriftführerin |
Niederschrift Mitgliederversammlung vom 27.03.2017 herunterladen (PDF).